Pressemeldungen Odenwaldkreis
Die Verjüngung der Linken im Kreistag ist perfekt!
Stephan Krieger, der langjährige Kreistagsabgeordnete der Linken, hat aus persönlichen Gründen sein Mandat niedergelegt. Die Odenwälder Linke bedankt sich bei Stephan recht herzlich für sein Engagement für die Sache der sozialen Gerechtigkeit. „Wir werden die Arbeit fortsetzen und auch weiterhin für einen sozialen und klimagerechten Kreis… Weiterlesen
Die Linke Odenwaldkreis wählt einen neuen Kreisvorstand
Die Linke Odenwaldkreis hat am Donnerstag, den 22.04.2021 ihren Vorstand neu gewählt. Als Vorsitzendenduo wurden Marlene Wenzl (3. v. l., Michelstadt) und Anton Stortchilov (1. v. l., Michelstadt) wiedergewählt. Wenzl ist 18 Jahre alt und sitzt für die Linke auch im Kreistag. Andreas Hart (2. v. l., Brombachtal) ist als Kreisschatzmeister… Weiterlesen
Pressemeldungen der Landtagsfraktion
DIE LINKE. Fraktion im Hessischen Landtag: RSS-Feed
Rassistische Morde von Hanau: Das Geheimhaltungsstreben des Staates steht der versprochenen Aufklärung entgegen – und für die Angehörigen der Opfer ist es eine Zumutung
Anlässlich der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau zum Thema Polizeieinsatz am Täterhaus zu dem neben Zeugen der Polizei auch der Sachverständige Robert Trafford von Forensic Architecture geladen waren, erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen
Die Hessische Verfassung ist ein Versprechen für ein soziales, gerechtes und friedliches Land
Heute jährt sich die Hessische Verfassung zum 76. Mal. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
LINKE stellt kleine Anfrage zu Aktenlieferung an den NSU-Untersuchungsausschuss
Zur Einreichung der kleinen Anfrage„Aktenlieferung an den UNA 19/2“ erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Kostenlose Schulbeförderung für alle hessischen Schülerinnen und Schüler
Anlässlich des von der Linken eingebrachten Änderungsantrags an das Hessische Schulgesetz erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Sozialministerium fährt Projekt zu Gemeindepflegekräften an die Wand
Zum Bericht des Hessischen Rundfunksüber ein drohendes Aus zum Landesprogramm Gemeindepflege erklärt Petra Heimer, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Posthume Auszeichnung von Fritz Bauer ist ein richtiges Signal
Fritz Bauer, treibende Kraft hinter dem Frankfurter Auschwitz-Prozess, wird posthum mit der höchsten Auszeichnung des Landes Hessen, der Wilhelm-Leuschner-Medaille, geehrt. Die in Schweden lebende Großnichte Bauers, Marit Tiefenthal, wird diese am 1. Dezember stellvertretend entgegennehmen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Schließung der Geburtsklinik in Dillenburg gefährdet die Versorgungssicherheit
Zur angekündigten Schließung der Geburtsklinik in Dillenburg erklärt Petra Heimer, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Türkische Angriffe auf Kurdinnen und Kurden: Auch Hessens Landesregierung ist gefordert und muss die Leisetreterei gegenüber der türkischen Regierung beenden
Seit Tagen fliegt die türkische Armee Luftangriffe auf Kobanê und andere Städte in Nordostsyrien. Dutzende Menschen sind dabei bisher getötet worden, darunter etliche Zivilisten. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Vorratsdatenspeicherung: Auch CDU-Politiker müssen sich an Recht und Gesetz halten
Anlässlich der Forderung von Innenminister Peter Beuth (CDU) und Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck (CDU) nach einer Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Endlich konsequent Handeln, statt Aktivistinnen und Aktivisten wegsperren
Anlässlich der Ankündigung von Innenminister Peter Beuth (CDU), Klima-Aktivistinnen und –Aktivisten zukünftig verstärkt in Präventivhaft zu nehmen, erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Appell der Landesärztekammer zum Uniklinikum Gießen und Marburg: Die Privatisierung des UKGM war ein schwerwiegender Fehler, der korrigiert werden muss
Wie der Hessische Rundfunk berichtet, erhöht die Landesärztekammer Hessen (LÄKH) im Streit um die Zukunft des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) den Druck. Die LÄKH fordert die Landesregierung und den Klinik-Betreiber auf, zu einer schnellen Einigung zu kommen – siehe HR-Bericht ‚Streit um Zukunft des UKGM‘. Dazuerklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Abgeordneter: Weiterlesen
Kommunen in Krisenzeiten: Steuereinnahmen gerecht verteilen,öffentlichen Dienst und Ehrenamt stärken
Anlässlich der Vorstellung des Kommunalberichts 2022 erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Lübcke-Untersuchungsausschuss: Sicherheitsbehörden verpassen rechten Schulterschluss in Chemnitz 2018
Zur heutigen Sitzung im Untersuchungsausschuss zum Mordfall Dr. Walter Lübcke, in der ein hessischer LfV-Mitarbeiter des Gemeinsame Terrorismus- und Extremismusabwehrzentrums (GETZ) zur Zusammenarbeit mit anderen Behörden bezüglich der rechten Mobilmachung in Chemnitz 2018 befragt wurde, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher und Obmann im Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen: Frauen und Mädchen mit Behinderung brauchen verstärkte Unterstützung
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen erklärt Petra Heimer, Sprecherin für Frauenpolitik und Inklusion der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anhörung zum Klimaschutzgesetz: Ein weiterer zahnloser Tiger trägt zu wenig zum Klimaschutz bei
Anlässlich der heutigen Anhörung zum Klimaschutzgesetz und der heutigen Stellungnahme von Michael Rudolph, dem Vorsitzenden des DGB Hessen-Thüringen, erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Sozialpäckchen reicht nicht und lässt spürbare Lücken
Zur heutigen Vorstellung geplanter Unterstützungsmaßnahmen in Hessen erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
UNA Hanau: Konsequenzen aus Verantwortungslosigkeit der Justizbehörden ziehen
Anlässlich der gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau zum Thema Einsatztaktik der Polizei und der Obduktionen der Leichen erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen
LINKE fordert 2 Milliarden für Schulsanierungen: Schwarzgrün bricht Wahlversprechen und tut nichts gegen Sanierungsstau an Hessens Schulen
Anlässlich der erneuten Forderungen der Bildungsgewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Hessens Schulen endlich flächendeckend in einen guten baulichen Zustand zu versetzen, erklärt Elisabeth Kula, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Trotz einhelliger Sachverständigenmeinung: Schwarzgrün wehrt sich gegen ein Hessisches Antidiskriminierungsgesetz
Anlässlich der gestrigen zweiten Lesung des Gesetzesentwurfs der Fraktion DIE LINKE für ein Hessisches Antidiskriminierungsgesetz (Drs. Nr. 20/8077), erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Unterbringung von Geflüchteten braucht einen Paradigmenwechsel
Anlässlich der heutigen Debatte zum Setzpunkt der FDP erklärt Petra Heimer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen