Pressemeldungen Odenwaldkreis
Die Linke Odenwaldkreis wählt einen neuen Kreisvorstand
Die Linke Odenwaldkreis hat am Donnerstag, den 22.04.2021 ihren Vorstand neu gewählt. Als Vorsitzendenduo wurden Marlene Wenzl (3. v. l., Michelstadt) und Anton Stortchilov (1. v. l., Michelstadt) wiedergewählt. Wenzl ist 18 Jahre alt und sitzt für die Linke auch im Kreistag. Andreas Hart (2. v. l., Brombachtal) ist als Kreisschatzmeister… Weiterlesen
Pressemeldungen der Landtagsfraktion
DIE LINKE. Fraktion im Hessischen Landtag: RSS-Feed
SPD, FDP und Linke widersprechen Aussagen von CDU und Grünen zum Lübcke-Untersuchungsausschuss
In der heutigen Berichterstattung der Hessischen Allgemeinenüber die zum Teil geheim abgehaltene jüngste Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Mordfall Dr. Walter Lübcke werden im Hinblick auf die Diskussion um die nichtöffentliche Befragung einer Person zwei Zitate angeführt, die nach Auffassung der Obmänner dreier Oppositionsfraktionen, Günter Rudolph (SPD), Hermann Schaus (DIE LINKE) und Stefan Müller (Freie Demokraten), falsch sind. Weiterlesen
Luca-App ist in Hessen gescheitert
Die im März 2021 für mehr als zwei Millionen Euro angeschaffte Kontaktdatenverfolgungssoftware „Luca-App“ soll nach Auskunft der Hessischen Digitalministerin eingestellt werden. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und datenschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIELINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Untersuchungsausschuss Hanau muss Grundsteine für das Vorgehen gegen Rechts legen
Zur erstenöffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses zum rechtsterroristischen Anschlag in Hanau am kommenden Freitag erklärt Saadet Sönmez, Abgeordnete aus dem Main-Kinzig-Kreis und Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen
Politikversagen macht erneuten Lockdown unumgänglich - Halbherzige Maßnahmenpakete reichen nicht mehr aus
Zu den neuen Corona-Verordnungen des Landes Hessen erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
„Hessen gab sich eine sozialistische Verfassung“
Zur Berichterstattung anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Hessischen Verfassung erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Globale Ungleichheit ist ein Treiber für jede Pandeme
Anlässlich des Welt-AIDS-Tags am morgigen 1. Dezember erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Verfassungswidrigkeit der hessischen Beamtenbesoldung muss schnellstens beendet werden
Zur heutigen Entscheidung des Hessischen Staatsgerichtshofs zur Verfassungswidrigkeit der Beamtenbesoldung erklärt Hermann Schaus, beamtenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Vor der bevorstehenden Innenministerkonferenz werden erneut Forderungen nach einem Landesaufnahmeprogramm laut
Anlässlich des offenen Briefes an Innenminister Peter Beuth (CDU) der hessischen Seebrücke-Gruppen, sowie einer Pressemitteilung der Liga der Freien Wohlfahrtpflege in Hessen e.V. und des Hessischen Flüchtlingsrates, die ein Landesaufnahmeprogramm fordern, erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Rassistische Morde von Hanau: Versprochene Hilfsgelder an Angehörige und Überlebende noch in diesem Jahr auszahlen
Anlässlich der morgigen Sitzung des hessischen Opferfondbeirates erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Untersuchungsausschuss Hanau. Weiterlesen
Kinder und Jugendliche brauchen umfassenden Schutz in allen Lebensbereichen
Zur heutigen Auftaktpressekonferenz zur Fortschreibung des Landesaktionsplans zum Schutz von Kindern und Jugendlichen gegen sexualisierte Gewalt erklärt Christiane Böhm, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Haushaltsausschuss-Sondersitzung: Auch nach Urteil des Staatsgerichtshofs müssen Maßnahmen gegen die Krise ergriffen werden
Anlässlich der Sondersitzung des Haushaltsausschusses erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag: Weiterlesen
Mutmaßlicher Rechtsterrorist der CDU: Ministerien waren sofort informiert, Ermittlungen scheinbar ausgeweitet
Zur Nicht-Information derÖffentlichkeit über die Festnahme eines terrorverdächtigen Neonazis aus Nordhessen und den heutigen Antworten der Landesregierung auf den Berichtsantrag der LINKEN im Innenausschuss erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Koalitionsvertrag der‚Ampel‘: Keine Antworten auf die drängenden Probleme
Zum Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung erklärt Elisabeth Kula, Co-Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Kommunales Vorkaufsrecht erhalten und stärken
Anlässlich einer Bundesratsinitiative Berlins zum Erhalt des kommunalen Vorkaufsrechts in so genannten sozialen Erhaltungsgebieten erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Gesundheit ist keine Ware - Solidarität mit den streikenden Beschäftigten des Uniklinikums in Frankfurt!
Anlässlich des Warnstreiks der Beschäftigten des Uniklinikums Frankfurt erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Schulschließungen verhindern – endlich flächendeckend Luftfilter finanzieren und Schutzmaßnahmen ergreifen!
Anlässlich des heute im Kulturpolitischen Ausschusses behandelten Dringlichen Berichtsantrag der LINKEN bezüglich der durch steigende Infektionszahlen notwendigen Maßnahmen an den Schulen erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Menschen ohne Krankenversicherung brauchen wirksame Strukturen statt Preisgelder
Anlässlich der Verleihung des 18. Integrationspreises erklärt Saadet Sönmez, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Frauen besser schützen statt Täter zu entschuldigen: §46 StGB verschärfen
Anlässlich des morgigen Internationalen Tags gegen Gewalt gegen Frauen erklärt Christiane Böhm, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Vergesellschaftung des Uniklinikums Gießen-Marburg laut Ministerin Angela Dorn eine ‚Kriegserklärung‘ an Asklepios - Es ist ein Friedensangebot an die Beschäftigten der Kliniken
Zur heutigen Sondersitzung des Wissenschafts- und Sozialausschusses auf Antrag der LINKEN zur Personalsituation an den hessischen Unikliniken erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Bannwald vor Kiesabbau und Flughafenausbau schützen
Zur Diskussion um einen stärkeren Bannwaldschutz erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen