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Pressemeldungen Odenwaldkreis


DIE LINKE. Odenwaldkreis

Die Verjüngung der Linken im Kreistag ist perfekt!

Stephan Krieger, der langjährige Kreistagsabgeordnete der Linken, hat aus persönlichen Gründen sein Mandat niedergelegt. Die Odenwälder Linke bedankt sich bei Stephan recht herzlich für sein Engagement für die Sache der sozialen Gerechtigkeit. „Wir werden die Arbeit fortsetzen und auch weiterhin für einen sozialen und klimagerechten Kreis… Weiterlesen


DIE LINKE. Odenwaldkreis

Die Linke Odenwaldkreis wählt einen neuen Kreisvorstand

Die Linke Odenwaldkreis hat am Donnerstag, den 22.04.2021 ihren Vorstand neu gewählt. Als Vorsitzendenduo wurden Marlene Wenzl (3. v. l., Michelstadt) und Anton Stortchilov (1. v. l., Michelstadt) wiedergewählt. Wenzl ist 18 Jahre alt und sitzt für die Linke auch im Kreistag. Andreas Hart (2. v. l., Brombachtal) ist als Kreisschatzmeister… Weiterlesen

Pressemeldungen der Landtagsfraktion

DIE LINKE. Fraktion im Hessischen Landtag: RSS-Feed


Rassistische Morde von Hanau: Das Geheimhaltungsstreben des Staates steht der versprochenen Aufklärung entgegen – und für die Angehörigen der Opfer ist es eine Zumutung

Anlässlich der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau zum Thema Polizeieinsatz am Täterhaus zu dem neben Zeugen der Polizei auch der Sachverständige Robert Trafford von Forensic Architecture geladen waren, erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen

Die Hessische Verfassung ist ein Versprechen für ein soziales, gerechtes und friedliches Land

Heute jährt sich die Hessische Verfassung zum 76. Mal. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

LINKE stellt kleine Anfrage zu Aktenlieferung an den NSU-Untersuchungsausschuss

Zur Einreichung der kleinen Anfrage„Aktenlieferung an den UNA 19/2“ erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Kostenlose Schulbeförderung für alle hessischen Schülerinnen und Schüler

Anlässlich des von der Linken eingebrachten Änderungsantrags an das Hessische Schulgesetz erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Sozialministerium fährt Projekt zu Gemeindepflegekräften an die Wand

Zum Bericht des Hessischen Rundfunksüber ein drohendes Aus zum Landesprogramm Gemeindepflege erklärt Petra Heimer, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Posthume Auszeichnung von Fritz Bauer ist ein richtiges Signal

Fritz Bauer, treibende Kraft hinter dem Frankfurter Auschwitz-Prozess, wird posthum mit der höchsten Auszeichnung des Landes Hessen, der Wilhelm-Leuschner-Medaille, geehrt. Die in Schweden lebende Großnichte Bauers, Marit Tiefenthal, wird diese am 1. Dezember stellvertretend entgegennehmen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Schließung der Geburtsklinik in Dillenburg gefährdet die Versorgungssicherheit

Zur angekündigten Schließung der Geburtsklinik in Dillenburg erklärt Petra Heimer, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Türkische Angriffe auf Kurdinnen und Kurden: Auch Hessens Landesregierung ist gefordert und muss die Leisetreterei gegenüber der türkischen Regierung beenden

Seit Tagen fliegt die türkische Armee Luftangriffe auf Kobanê und andere Städte in Nordostsyrien. Dutzende Menschen sind dabei bisher getötet worden, darunter etliche Zivilisten. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung: Auch CDU-Politiker müssen sich an Recht und Gesetz halten

Anlässlich der Forderung von Innenminister Peter Beuth (CDU) und Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck (CDU) nach einer Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Endlich konsequent Handeln, statt Aktivistinnen und Aktivisten wegsperren

Anlässlich der Ankündigung von Innenminister Peter Beuth (CDU), Klima-Aktivistinnen und –Aktivisten zukünftig verstärkt in Präventivhaft zu nehmen, erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Appell der Landesärztekammer zum Uniklinikum Gießen und Marburg: Die Privatisierung des UKGM war ein schwerwiegender Fehler, der korrigiert werden muss

Wie der Hessische Rundfunk berichtet, erhöht die Landesärztekammer Hessen (LÄKH) im Streit um die Zukunft des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) den Druck. Die LÄKH fordert die Landesregierung und den Klinik-Betreiber auf, zu einer schnellen Einigung zu kommen – siehe HR-Bericht ‚Streit um Zukunft des UKGM‘. Dazuerklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Abgeordneter: Weiterlesen

Kommunen in Krisenzeiten: Steuereinnahmen gerecht verteilen,öffentlichen Dienst und Ehrenamt stärken

Anlässlich der Vorstellung des Kommunalberichts 2022 erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Lübcke-Untersuchungsausschuss: Sicherheitsbehörden verpassen rechten Schulterschluss in Chemnitz 2018

Zur heutigen Sitzung im Untersuchungsausschuss zum Mordfall Dr. Walter Lübcke, in der ein hessischer LfV-Mitarbeiter des Gemeinsame Terrorismus- und Extremismusabwehrzentrums (GETZ) zur Zusammenarbeit mit anderen Behörden bezüglich der rechten Mobilmachung in Chemnitz 2018 befragt wurde, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher und Obmann im Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen: Frauen und Mädchen mit Behinderung brauchen verstärkte Unterstützung

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen erklärt Petra Heimer, Sprecherin für Frauenpolitik und Inklusion der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anhörung zum Klimaschutzgesetz: Ein weiterer zahnloser Tiger trägt zu wenig zum Klimaschutz bei

Anlässlich der heutigen Anhörung zum Klimaschutzgesetz und der heutigen Stellungnahme von Michael Rudolph, dem Vorsitzenden des DGB Hessen-Thüringen, erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Sozialpäckchen reicht nicht und lässt spürbare Lücken

Zur heutigen Vorstellung geplanter Unterstützungsmaßnahmen in Hessen erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

UNA Hanau: Konsequenzen aus Verantwortungslosigkeit der Justizbehörden ziehen

Anlässlich der gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau zum Thema Einsatztaktik der Polizei und der Obduktionen der Leichen erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen

LINKE fordert 2 Milliarden für Schulsanierungen: Schwarzgrün bricht Wahlversprechen und tut nichts gegen Sanierungsstau an Hessens Schulen

Anlässlich der erneuten Forderungen der Bildungsgewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Hessens Schulen endlich flächendeckend in einen guten baulichen Zustand zu versetzen, erklärt Elisabeth Kula, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Trotz einhelliger Sachverständigenmeinung: Schwarzgrün wehrt sich gegen ein Hessisches Antidiskriminierungsgesetz

Anlässlich der gestrigen zweiten Lesung des Gesetzesentwurfs der Fraktion DIE LINKE für ein Hessisches Antidiskriminierungsgesetz (Drs. Nr. 20/8077), erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Unterbringung von Geflüchteten braucht einen Paradigmenwechsel

Anlässlich der heutigen Debatte zum Setzpunkt der FDP erklärt Petra Heimer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen