Pressemeldungen Odenwaldkreis
Die Verjüngung der Linken im Kreistag ist perfekt!
Stephan Krieger, der langjährige Kreistagsabgeordnete der Linken, hat aus persönlichen Gründen sein Mandat niedergelegt. Die Odenwälder Linke bedankt sich bei Stephan recht herzlich für sein Engagement für die Sache der sozialen Gerechtigkeit. „Wir werden die Arbeit fortsetzen und auch weiterhin für einen sozialen und klimagerechten Kreis… Weiterlesen
Die Linke Odenwaldkreis wählt einen neuen Kreisvorstand
Die Linke Odenwaldkreis hat am Donnerstag, den 22.04.2021 ihren Vorstand neu gewählt. Als Vorsitzendenduo wurden Marlene Wenzl (3. v. l., Michelstadt) und Anton Stortchilov (1. v. l., Michelstadt) wiedergewählt. Wenzl ist 18 Jahre alt und sitzt für die Linke auch im Kreistag. Andreas Hart (2. v. l., Brombachtal) ist als Kreisschatzmeister… Weiterlesen
Pressemeldungen der Landtagsfraktion
DIE LINKE. Fraktion im Hessischen Landtag: RSS-Feed
Das Ende der kostenfreien Bürgertests ist ein völlig falsches Signal
Zu den Ergebnissen der Gesundheitsministerkonferenz erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Lebensmittelüberwachung in Hessen braucht mehr Geld und eine neue Struktur
Zu den heute in der Frankfurter Rundschauöffentlich gemachten Forderungen des Städtetages, wonach das Land die wirklichen Kosten für die Lebensmittelüberwachung in Höhe von 22,8 Mio. Euro seit 2016 übernehmen soll, erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Fast 138.000Überstunden am UKGM in 2021: Für mehr Personal und die Rückführung des UKGM in öffentliches Eigentum
Anlässlich des Warnstreiks der Beschäftigten des Universitätsklinikums Gießen-Marburg (UKGM) erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Abgeordneter: Weiterlesen
Solidarität mit dem Frankfurter Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus
Die Gewerkschaft ver.di fordert den Abschluss eines Tarifvertrages für mehr Personal an der Uniklinik Frankfurt. Diese Forderung wurde im Forderungskatalog für bedarfsgerechte Pflege für die einzelnen Stationen konkretisiert. Dazu erklärt Axel Gerntke, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Gegen Stellenabbau und Ausgliederungen: Solidarität mit den Beschäftigten heißt Rückführung des UKGM in öffentliches Eigentum!
Anlässlich der Kündigung der Vereinbarungen mit der Landesregierung zur Finanzierung des Universitätsklinikums Gießen-Marburg (UKGM) durch den Rhön-Konzern erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Abgeordneter: Weiterlesen
Umweltschäden aus der Kaliproduktion: Vertragsverletzungsverfahren muss neu gestartet werden
Zur Ankündigung der Werra-Weser-Anrainerkonferenz, ein neues Vertragsverletzungsverfahren aufgrund fortgesetzter Gewässerversalzung bei der EU-Kommission anzustoßen, erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Untersuchungsausschuss Hanau: Bisherige Aufklärungsarbeit ist der Zivilgesellschaft zu verdanken
Anlässlich der Zwischenbilanz des Vorsitzenden des Hanau-Untersuchungsausschusses, Marius Weiß (SPD), erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen
Frühkindliche Bildung braucht mehr gut ausgebildete Fachkräfte
Anlässlich der Presseerklärung der GEW Hessen und des Hessischen Städte- und Gemeindebundes erklärt Christiane Böhm, familien- und kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
RassistischeÄußerungen durch Gießener Polizisten: Es braucht endlich Strukturelle Reformen im Polizeiapparat
Ein im Netz grassierendes Video zeigt, wie ein Gießener Polizist einen Mann rassistisch beleidigt. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Kultusminister wirft Steuergeld für sinnlose Werbefilmchen aus dem Fenster
Anlässlich der Antworten des Kultusministeriums auf die Kleine Anfrage der LINKEN zu der Lehrkräftegewinnungsstrategie für Grundschulen erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Untersuchungsausschuss Hanau: Fragen zum Waffenbesitz müssen dringend geklärt werden
Anlässlich der heutigen Sitzung des Hanau-Untersuchungsausschusses erklärt Saadet Sönmez, Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Hanau–Untersuchungsausschuss muss den Hubschraubereinsatz in den Blick nehmen
Anlässlich der 17. Sitzung des Untersuchungsausschusses Hanau am kommenden Montag erklärt Saadet Sönmez, Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Ausschuss: Weiterlesen
Schulen vollkommenüberlastet – weitere Zusatzaufgaben brauchen endlich weitere Ressourcen!
Anlässlich der heute von der Hessischen Landesschüler*innenvertretung (LSV) angestoßenen Debatte um die Beschulung ukrainisch Geflüchteter erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Bürger- und Polizeibeauftragter: Schwarzgrün verschleppt die Einsetzung
In ihrem Koalitionsvertrag verständigte sich die schwarzgrüne Landesregierung auf die Schaffung eines Bürger- und Polizeibeauftragten des Landes Hessens. Mit Prof. Rafael Behr wurde ein vielversprechender Kandidat dafür gefunden. Im Oktober 2021 sagte Behr aus gesundheitlichen Gründen ab. Seitdem scheint die Landesregierung die Besetzung der Stelle auf Eis gelegt zu haben. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.… Weiterlesen
Neuerlicher Femizid in Hessen– Frauen brauchen effektiven Schutz
Anlässlich der Berichterstattung, wonach der mutmaßliche Mord an einer Frau in Schwalmstadt eine Beziehungstat war, erklärt Christiane Böhm, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Amokfahrt in Berlin: Unsere Anteilnahme gilt den Verletzten und Angehörigen
Zur Amokfahrt in Berlin erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Datenschutz muss personell besser ausgestattet werden
Anlässlich der Vorstellung des Hessischen Datenschutzberichts 2021 erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und datenschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Krisengewinne abschöpfen – Übergewinnsteuer einführen
Zur heutigen Aufforderung der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) an die Landesregierung, eine Übergewinnsteuer im Bundesrat abzulehnen, erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Lübcke-Untersuchungsausschuss: Von „Abkühlung“ zu sprechen, ist unterkomplex
In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Mordfall Dr. Lübcke wurde Dr. Alexander Eisvogel, Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz Hessen von November 2006 bis Mai 2010, zu seiner Einschätzung von Stephan Ernst und Markus H. befragt. Dazu erklärt Hermann Schaus, Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Regierungserklärung: Sozialökologischer Politik- statt Personalwechsel
Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen