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DIE LINKE. Odenwaldkreis

Kommunalwahlprogramm

Für einen sozialen und ökologischen Odenwaldkreis

Soziale Gerechtigkeit

Die Coronakrise hat das Armutsrisiko für viele Menschen radikal verschärft. Deutschlandweit sind Millionen in Kurzarbeit, viele Unternehmen wissen nicht, ob sie ihre Mitarbeiter halten können. Während Großkonzerne mit staatlichen Unterstützungsmaßnahmen überhäuft werden und deshalb trotz der verheerenden Situation Millionen an Dividenden an ihre Aktionäre ausschütten können, fragen sich Menschen in prekären oder prekär gewordenen Verhältnissen auch im Odenwald, wie es morgen weitergeht. Menschen, die auf die Odenwälder „Tafel“ angewiesen sind, hatten zwischen der Schließung der Tafel Anfang März und der Übernahme ihrer Aufgaben durch den DRK Ende April den Einbruch selbst dieser Stütze erleben müssen. Menschen, die auf Sozialwohnungen angewiesen sind, sehen, wie diese aus der entsprechenden Bindung rausfallen: sie werden von ihren Vermieter*innen zunehmend herausgedrängt, ohne zu wissen, wohin die Reise gehen soll. Immer mehr jungen Menschen fehlt für individuelle Verkehrsmittel das Geld und ohne Zugang zum ÖPNV bleiben sie in der Arbeitslosigkeit gefangen.

Wir setzen uns ein für:

  • Die regelmäßige Erstellung eines Armuts- und Reichtumsberichtes für den Odenwaldkreis.
  • Einen Ombudsmann, an den sich alle Sozialleistungsempfänger*innen im Kreis wenden können, wenn sie Beschwerden über Jobcenter, Sozial- oder Jugendamt haben.
  • Die Einführung eines Sozialpasses, der erwerbslosen und armen Menschen den kostenlosen Zugang zu den öffentlichen Einrichtungen (Kindergärten, Theater, Kino und Volkshochschule, Büchereien, Bäder, Museen) und die kostenlose Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel in Bereich des Odenwaldkreises gewährt.
  • Eine kommunale Wohnungspolitik, die für ausreichend Wohnraum auch für Geringverdienende, Familien mit Kindern und Rentner mit kleinem Einkommen sorgt, bspw. durch gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaften. Der Bestand an Sozial­wohnungen muss wieder steigen!
  • Aktive und einfallsreiche wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden, die tariflich bezahlte und existenzsichernde Arbeitsplätze zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben schaffen, z.B. Stadtwerke, beim Nahverkehr, in der Gesundheitsfürsorge, Pflegeheime usw.
  • Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge muss die öffentliche Hand nicht nur die heimische Wirtschaft stärken, sondern auch die Verantwortung übernehmen, dass Unternehmen berücksichtigt werden, die tarifliche Vereinbarungen anwenden, berufliche Ausbildung anbieten und umweltverträgliche Standards einhalten. Unternehmer, die den Mindestlohn durch semilegale Tricks umgehen, gibt es auch im Odenwaldkreis. Sie dürfen nicht auch noch Aufträge von der öffentlichen Hand erhalten.
  • Anheben der Mietobergrenze des kommunalen Jobcenters.

 

Finanzen

Die gegenwärtige Krise schlägt sich auf der Haushaltssituation sämtlicher Kreise und Gemeinden durch, wodurch auch der Odenwaldkreis in Schwierigkeiten gerät. Noch werden die gröbsten Verwerfungen durch den Ausnahmezustand auf Landes- und Bundesebene abgefedert - doch haben Politiker der Regierungsparteien schon klargestellt, dass sie eine möglichst zeitnahe Rückkehr zur Politik der schwarzen Null anstreben.

Die Folgen für die Situation auch bei uns sind absehbar: in Zukunft werden wohl öffentliche soziale Einrichtungen geschlossen, die Förderung von Vereinen und Institutionen reduziert oder ganz gestrichen, Gebühren für Kindergärten, Bäder und Museen werden erhöht und Steuern heraufgesetzt. Aufgaben der allgemeinen Daseinsvorsorge werden privaten Unternehmen überlassen, deren Kriterien nicht das Wohl der betroffenen Menschen, sondern wirtschaftliche Gewinninteressen sind. Zugleich können dringende Investitionen nicht oder nur verzögert vorgenommen werden.

Der Gestaltungsspielraum für den Landkreis wird wieder eingeschnürt werden, obwohl Investitionen notwendiger denn je sind.

Wir setzen uns ein für:

  • Die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge durch gerechte und ausreichende Finanzausstattung der Städte, Kreise und Gemeinden.
  • Die Schaffung planungssicherer Einnahmen für den Odenwaldkreis und seine Gemeinden unter anderem durch die Einführung einer Vermögenssteuer sowie die Reform der Gewerbesteuer.
  • Aufgaben, die der Landkreis im Auftrag von Bund und Land ausführt, müssen von diesen vollständig finanziert werden. 
  • Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanun (Bürgerhaushalt).
  • Investitionen in Bildung und Sport, den öffentlichen Nahverkehr und klimaschonende Energie sowie den Erhalt und die Förderung von Sozial- und Kultureinrichtungen.
  • Ein finanzielles Dankeschön an die Helden der Coronakrise – die Pflegekräfte und die Angestellten der Verkehrsbetriebe – in Form einer Einmalzahlung.
  • Den Verzicht auf Gebührenerhöhungen in öffentlichen Kindergärten mit dem Ziel der völligen Streichung der Kindergartenbeiträge.
  • Keine weiteren Privatisierungen, z.B. von Wasserwerken.
  • Rücküberführung der Elektrizitätsversorgung in kommunale Regie.

 

Gesundheit

Die globale Pandemie hat eindrucksvoll gezeigt, wie kurzsichtig es ist, an der Gesundheitsversorgung zu sparen. Wer sich weigert, Lager mit Schutzausrüstung vorzuhalten und unbesetzte Intensivbetten für den Fall der Fälle parat zu haben, der kann in der Not dann keine Menschen behandeln und gefährdet zugleich die Gesundheit des medizinischen Personals. Die Politik der letzten Jahrzehnte bewegte sich in diese verheerende Richtung und es ist unser Glück, dass die Austerität und die mit ihr einhergehende marktförmige „Optimierung“ des Gesundheitswesens in Deutschland noch nicht so hart eingeschlagen ist wie zum Beispiel in Spanien. Wäre Corona zwei Jahre später ausgebrochen, hätte Bergamo vielleicht einen deutschen Namen.

Im Odenwald leistet das Gesundheitszentrum zwar ausgezeichnete Arbeit, ist aber beharrlich unterfinanziert und erfährt aber eine stetige Erhöhung der Arbeitslast, weil die ambulante Versorgung durch niedergelassene Ärzte immer weiter schwindet. Die Zahl der Hausarztpraxen nimmt aber kontinuierlich ab, weil die aus Altersgründen ausscheidenden Ärzte nicht überall einen Nachfolger finden. Die psychiatrische Versorgung ist heillos überlastet. Die Kinderärzte sind knapp geworden. Fachärzte lassen sich immer weniger im ländlichen Raum nieder. Die Wartezeiten auf einen Termin beim Facharzt erreichen inzwischen drei bis fünf Monate und länger. Manche Praxen nehmen gar keine neuen Patienten mehr an. Gesetzgeber und Krankenkassen erhöhen den Druck auf die Krankenhäuser immer weiter, während die maßlosen Preise der pharmazeutischen Industrie anstandslos gezahlt werden.

Wir setzen uns ein für:

  • Kostendeckende Finanzausstattung des Krankenhauses einschließlich der Investitionsförderung.
  • Angemessene tarifliche Bezahlung des Pflegepersonals.
  • Abschaffung der befristeten Arbeitsverhältnisse im Krankenhaus.
  • Mehr Zeit für die persönliche Zuwendung am Krankenbett.
  • Förderprogramme für junge Ärzt*innen, die sich im Odenwaldkreis niederlassen wollen.
  • Entwicklung eines Landarztnetzes.
  • Eine Hausarztpraxis in jeder Gemeinde.
  • Wiederinbetriebnahme des Krankenhauses in Lindenfels.
  • Der Kreis muss sich für ein Programm der kontrollierten Abgabe von Cannabis ab Personen ab 18 Jahren einsetzen, ob in Cannabis-Clubs oder speziellen Läden.

 

Umwelt

Trockene Sommer, die zur Bodenerosion beitragenden Starkregen in Herbst und Winter: Die globale Erwärmung trifft auch den Odenwaldkreis mit voller Wucht. 2019 musste das Festival „Sound of the Forest“ wegen Waldbrandgefahr ausgesetzt werden. Der Nadelwald in der Oberzent hatte mit dem Borkenkäferbefall zu kämpfen, die Forstwirtschaft in Brombachtal mit dem daraus resultierenden Preisverfall: Der Kampf gegen den Klimawandel ist ein Kampf auch um unsere Zukunft.

In Hessen hat der Verkehr mit den größten Anteil am CO²-Ausstoß. Damit dieser Posten auch im Odenwald reduziert werden kann, müssen die öffentlichen Verkehrsmittel besser ausgebaut und preislich attraktiv werden. Die Infrastruktur in kleineren Kommunen und auf den Dörfern muss wiederhergestellt werden. Hausarzt, Apotheke, Bäckerei, Kiosk, Schule, Arbeitsplatz müssen für die meisten Menschen in angemessener Zeit automobilfrei erreichbar werden.

Darüber hinaus muss der Ausbau regenerativer Energien vorangetrieben werden. Die Bilder aus Kalifornien mahnen: Lieber einige Windräder mehr am Horizont als ein brennender Wald ringsum.

Wir setzen uns ein für:

  • 100% erneuerbare Energien bis spätestens 2030.
  • Ausbau der solaren Energiegewinnung im Odenwald.
  • Die Unterstützung ortsnaher kommunaler und regionaler Energiegenossenschaften.
  • Den Ausbau der Busverbindungen und die Erhöhung ihrer Taktung auch in den kleineren Kommunen.
  • Lokale Verbote von Glyphosat und anderer Boden- oder im Allgemeinen umweltschädigender Substanzen.
  • Bei der Vergabe von Aufträgen aus öffentlicher Hand ökologische Kriterien zu berücksichtigen.
  • Begrünung von Bushaltestellen, Fassaden etc., die auch in Bebauungsplänen vorzuschreiben ist.
  • Den Ausbau und die Elektrifizierung der Odenwaldbahn. Wir wollen perspektivisch eine durchgehend zweigleisige, elektrifizierte Strecke, auf der die Züge von Eberbach mindestens im Stundentakt, ab Erbach im Halbstundentakt, nach Darmstadt und Hanau fahren.
  • Die Schaffung von attraktiven Carsharing-Angeboten insbesondere in kleineren Kommunen.
  • Eine kommunale Unterstützung mittelloser Haushalte bei der Finanzierung energiesparender Geräte.
  • Die Förderung von Repair-Cafés und anderen Initiativen, die auf Reparatur statt Entsorgung setzen.

 

Jugend und demokratische Teilhabe

Freiräume für Jugendliche müssen gefördert werden. Im Odenwald sind zwanglose Treffen für jugendliche häufig schwierig. Kaum gibt es noch Möglichkeiten, zu feiern oder sich zu treffen, ohne in Konflikt mit kommunalen Behörden und dem Naturschutz zu kommen und die eigene Sicherheit zu gefährden. Wir fordern Kreis und Kommunen auf, unter Beteiligung der Jugendlichen Lösungen zu finden, die den Jugendlichen die Möglichkeit geben, ihre Freizeit selbstbestimmt zu gestalten. Dazu gehören auch kulturelle Veranstaltungen. Aber ach Vereine sind im Odenwald besonders wichtig und können alle Generationen vereinen. Sie haben jedoch häufig keine Rücklagen, deshalb benötigen sie in den Zeiten einer Pandemie besondere Unterstützung.

In vielen Bundesländern gilt mittlerweile das Wahlrecht ab 16 Jahren bei Landtags- und Kommunalwahlen. In Hessen ist dies nicht so. Tausenden jungen Menschen wird so eine aktive Mitbestimmung verwehrt. Demokratie kennen Teenager so nur aus dem Schulbuch, aber nicht als eingebundene Gruppe. Auch Schüler*innenvertretungen führen leider häufig eine stark entrechtete und entpolitisierte Existenz. Dem wollen wir entgegenwirken.

Wir fordern:

  • Eine Stelle für Jugendbeteiligung, sodass Jugendliche dabei unterstützt werden, bei der Gestaltung der Gemeinden mitzugestalten.
  • Sicherstellung von kontinuierlichen Fördermitteln für Kinder- und Jugendeinrichtungen.
  • Öffentliche Sportparks.
  • Stärkere Unterstützung von Vereinen während der Pandemie.
  • Demokratische Beteiligung aller Schüler*innen und Drittelparität zwischen Schule, Schüler*innen und Elternschaft in den Schulkonferenzen!
  • Selbstverwaltete Räume, um eine unabhängige Arbeit der Schüler*innen-Vertretungen zu garantieren und selbstverwaltete Jugendzentren im Allgemeinen.
  • Gründung eines Jugendparlamentes.

 

Bildung ist ein Menschenrecht

Kinder und Jugendliche müssen sich frei entsprechend ihrer Bedürfnisse entwickeln und entfalten. Sie brauchen Zeit für ihre persönliche Entwicklung, spielerisches Erproben und kreatives Gestalten, für gründliches Nachdenken und kritisches Prüfen sowie für die Entwicklung von Urteilsfähigkeit (vergleiche GEW Hessen 2017). Jedes Kind, jeder Jugendliche und jeder Erwachsene hat ein Recht auf gebührenfreie, gute Bildung und Weiterbildung. Bildung muss unabhängig vom Geldbeutel sein! Um das zu erreichen müssen sich Schulen von den häufig marodesten und technisch am schlechtesten ausgestatteten Gebäuden der Stadt in Orte einer angenehmen Lernatmosphäre und einer großen technischen Ausstattung entwickeln. Die Anforderungen an digitales Lernen, schnelles Schulinternet und Inklusion haben sich grundlegend verändert.

Die Herstellung gleicher Entwicklungsvoraussetzungen und Entfaltungsmöglichkeiten für alle Kinder steht im Zentrum linker Schulpolitik. Individuelle Förderung und gleichzeitig Chancengleichheit wird am besten in integrierten Gesamtschulen umgesetzt. In diesen ist längeres gemeinsames Lernen zum Vorteil aller Schüler*innen möglich.

Wir fordern:

  • Politische Zielstellung im Kreis sollte der Ausbau ganztägig und inklusiv arbeitender Grund- und Gesamtschulen sein.
  • Kinder und Jugendliche müssen sich frei entsprechend ihrer Bedürfnisse entwickeln und entfalten. Sie brauchen Zeit für ihre persönliche Entwicklung. Sie brauchen Zeit für spielerisches Erproben.
  • Lernen hört nach der Schule nicht auf, deshalb: Weitere Unterstützung der Kreisvolkshochschule und Ausbau der Bildungs-, Qualifizierungs- und Gesundheitsangebote zur Verfügung zu stellen.
  • Ein Bildungsbauprogramm zum nachhaltigen Abbau des Sanierungsstaus.
  • Bundeswehrwerbung raus aus den Schulen!
  • Schaffung ergänzender außerschulischer Bildungsangebote.
  • Kostenloses Mittagessen an allen Schulen.
  • Konsequente Investitionen in Digitalisierung der Bildung und Weiterbildung der Lehrkräfte im Bereich IT.
  • Kostenlose mobile Endgeräte für digitalen Unterricht.

Wahlvorschlag 6 zur Kreistagswahl: DIE LINKE. Odenwaldkreis

1. Marlene Wenzl, Brombachtal 2. Stephan Krieger, Breuberg 3. Erika Langbein, Michelstadt 4. Anton Stortchilov, Michelstadt 5. Andreas Hart, Brombachtal 6. Thomas Keil, Bad König 7. Elke Löll, Oberzent 8. Lothar Löll, Oberzent 9. Kai Linus Benedict George, Lützelbach 10. Nico Rämisch, Reichelsheim (Odenwald) 11. Paul Langbein, Michelstadt 12. Enrico De Meo, Höchst i. Odw. 13. Reinhold Fertig, Michelstadt 14. Dietmar Kunze, Brombachtal 15. Tanja Krieger, Breuberg 16. Traudel Hartmann, Erbach 17. Erich Krichbaum, Brensbach

Applaus allein reicht nicht.


Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag

Der Autoverkehr wächst immer weiter an. In den städtischen Regionen nutzen immer mehr Menschen öffentliche Verkehrsmittel, bei Radentscheiden wird mehr Platz für Radfahrende gefordert, neue Bus- und Bahnlinien werden eröffnet. Im Odenwald ist der Schulbus aber häufig das einzige öffentliche Verkehrsangebot und die Odenwaldbahn ist jetzt schon am Limit ihrer Kapazitäten. Die „Erbacher Erklärung“ schafft hier keinen großen Wurf. Gerade junge Leute oder Menschen mit geringem Einkommen können und wollen sich aber ein eigenes Auto oft nicht leisten...

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In vielen unseren Gemeinden wie Höchst leiden Kinder unter Armut. Das muss auffhören! Mit kommunalen, landesweiten und bundesweiten Vorschlägen kämpft die Linke gegen Kinderarmut und versucht beispielsweise mit Zugängen zu Endgeräten, W-lan und Druckern in ihren Büros beim Homeschooling zu helfen wo sie kann. Im Odenwaldkreis konnten wir in der letzten Legislatur aus der Oppsition heraus einen Arbeitskreis zur Wohnungssituation anstoßen, der im Bereich "sozialer Wohnungsbau" auch (drohender) Obdachlosigkeit von Kindern entgegenwirken wird...

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Kinder und Jugendliche sind unser aller Zukunft. Wir dürfen junge Menschen jetzt grade in dieser schweren Zeit nicht im Stich lassen. Guter Unterricht muss auch online möglich sein! Aspekte der Schule außerhalb der Bildung müssen erhalten bleiben: Sozialisation und kreative Arten sich auszuleben sollen auch online angeboten werden...

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