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Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig besucht Gesundheitszentrum Odenwald

Informationsgespräch mit Betriebsrat

In Begleitung der Odenwälder Kreistagsfraktion der LINKEN in Person von Elke Löll und Peter Bosse und dem Odenwälder Kreisvorsitzenden und Landtagskandidaten Lothar Löll besuchte die hessische Spitzenkandidatin und Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig das Gesundheitszentrum Odenwald und erkundigte sich in einem Gespräch mit dem stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden Jürgen Hartmann über die Arbeitsbedingungen vor Ort.



Blockupy Frankfurt

Linke Strategien gegen die Eurokrise

30.000 Menschen demonstrierten im Mai in der Bankenmetropole Frankfurt gegen Bankenmacht und das europaweite Spardiktat. Nun geht der Widerstand von Gewerkschaften und jungen und älteren Aktivisten und Aktivistinnen in Griechenland, Portugal und Spanien weiter. Denn Löhne, Renten, Bildung und Gesundheitsausgaben werden gekürzt.

 

Die Bundesregierung bewilligt Milliarden für die Banken und verschärft durch den Fiskalpakt den europaweiten Kürzungszwang - auch für Kommunen und Bundesländer in Deutschland. Die Steuermilliarden gehen direkt an die europäischen und deutschen Banken, auch deshalb hat die DIE LINKE. im Bundestag gegen den ESM und Fiskalpakt geklagt.

 

Wir lehnen diese Politik ab. Wir wollen einen Mindestlohn, von dem sich leben lässt, und die Millionärsteuer, damit Konzerne und Reiche für die Krise zahlen. Banken und Finanzmärkte müssen entmachtet und unter öffentliche Kontrolle gestellt werden.

 

Wir wollen diskutieren, was linke Alternativen zu Merkels Politik bewirken, wie wir die Proteste in Deutschland für eine wirkliche Umverteilung und den Widerstand in den europäischen Krisenländern solidarisch unterstützen.

 

Vor Ort erreichbar unter

0171 9701712

 

Freitag, 19. Oktober 2011

Willi-Richter-Saal, DGB-Haus,

Wilhelm-Leuschner-Straße 69 – 77,

60327 Frankfurt am Main

19 - 21.30 Uhr Linke Strategien gegen die Eurokrise

mit Christine Buchholz, MdB; Yannis Bournous, SYRIZA,

Griechenland; Elisabeth Gautier, transform! Europe, Frankreich;

Aitor Girona, Democracia Real Ya, Spanien,

Moderation Ulrich Wilken, Mitglied im hessischen Landtag

 

 

Weitere Veranstaltungen in Frankfurt

mit Beteiligung der Fraktion:

 

Samstag, 20. Oktober 2011

Blockupy-Veranstaltungszelt am Roßmarkt,

Frankfurt am Main

 

12 - 14 Uhr Occupy Democracy

mit Alex Demirovic, Uni Frankfurt; Elke Steven, Grundrechtekomitee; und Gästen aus Griechenland und Spanien.

Moderation Corinna Genschel, Kontaktstelle soziale Bewegungen

der Bundestagsfraktion DIE LINKE

 

15 - 17 Uhr Vom Spardiktat zur Rückgewinnung des Öffentlichen

mit Sabine Leidig, MdB DIE LINKE; Jochen Nagel, GEW-Vorsitzender Hessen; Shendi Veli, UniCommons, Italien; und VertreterInnen verschiedener Initiativen

 

18 - 20 Uhr Wege aus der Krise in Europa

mit Andrej Hunko, MdB; Moisis Litsis, Mitglied im Vorstand der

griechischen Journalistengewerkschaft ESHEA; Luis Bernardo, Attac Portugal; Angela Klein, Sozialistische Zeitung



Nahverkehrskonzepte für den Odenwald

Vorbildlich im ländlichen Raum- Peter Krämer erläutert anschaulich ein Konzept zur Zukunft des ÖPNV

 

Die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig, Verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion hatte eingeladen zum Gespräch über die Zukunft der Mobilität im Odenwald und über die Perspektiven des ÖPNV trotz Schuldenbremse.

Kompetente Gäste  waren der Erste Kreisbeigeordnete Oliver Grobeis und der OREG-Geschäftsbereichsleiter Nahverkehr, Peter Krämer.

Nachdem Herr Grobeis die finanzielle Lage der Kommunen geschildert und festgestellt hatte, daß es sich nicht um Ausgabenprobleme sondern ein dickes Einnahmeproblem handelt präsentierte Herr Krämer sehr anschaulich sein Ressort, den ÖPNV im Odenwaldkreis. Er ging dabei auf die Probleme der Finanzierung ebenso ein, wie auf das zentrale Anliegen, die Verfügbarkeit des Nahverkehrs in Zukunft zu verbessern. Denn nur wenn auch auf den "kleinen Ortschaften" seitlich des Mümlingtals zu jeder Zeit ein ÖPNV-Angebot zur Verfügung steht, lässt sich die Nutzung des eigenen PKW künftig einschränken. Der Plan ist eine Mobilitätszentrale (online und telefonisch), die Bahn, (Ruf-)Busse, Mitfahrgelegenheiten und Taxifahrten koordinieren und sicherstellen soll, dass jede Bürgerin und jeder Bürger jederzeit binnen einer halben Stunde eine Anschluss hat, um die Ober- oder Mittelzentren des Odenwaldkreises zu erreichen, bzw. von da nach Hause zu kommen. Eine Mobilitätskarte soll quasi als Flatrate für alles gelten – mal mit Zuschlag (Taxi) und mit Bonuspunkte-Option.

In der anschließenden Diskussion wurde unter anderem die Forderung nach einem kostenlosen ÖPNV erhoben. Derzeit, mit der vorhandenen finanziellen Ausstattung der Kommunen Zukunftsmusik, ließe sich das bei einer deutlichen Verbesserung der Einnahmeseite durch eine angemessene Besteuerung auch großer Vermögen, bewerkstelligen. Denn der öffentliche Nahverkehr ist ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Würden die Vermögenden an der Finanzierung des Gemeinwesens genauso beteiligt, wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dann gäbe es keine Finanzierungslücken in der öffentlichen Daseinsvorsorge.

Der südhessische DGB-Regionssekretär Horst Raupp (Darmstadt) forderte, bei der Neuausschreibung der Bedienungsverträge für die Odenwaldbahn die Forderung nach Tariftreue verbindlich mit in die Ausschreibung zu nehmen: „Wenn schon Wettbewerb im öffentlichen Personennahverkehr, dann mit fairen Rahmenbedingungen für alle Anbieter. Ein Wettbewerb im Bereich Service und Qualität ist gut, aber Wettbewerb darf nicht zu Lohndrückerei missbraucht werden. Öffentliche Aufträge dürfen nur an Betriebe vergeben werden, die nachweislich Tariflohn zahlen. Alles andere ist Beihilfe zu Lohndumping auf Kosten der Beschäftigten“. Raupp kündigte an, dass der DGB das Fehlen eines Tariftreue- und Vergabegesetzes in Hessen zum Thema im Landtagswahlkampf machen wird.

Sabine Leidig teilte die Kritik der Fachleute am gewerbeorientierten gesetzlichen Korsett und an der unsinnigen Verabsolutierung von Wettbewerb (der vor allem zu Lasten der Löhne und Arbeitsbedingungen geht). Eine Neuausrichtung die auf Kooperation und auf möglichst bürgernahe, umweltfreundliche, öffentliche Mobilitätsangebote setzt, ohne die Gewinninteressen privater Unternehmen, bzw. einer kapitalistisch ausgerichteten Deutschen Bahn AG muss auf die politische Tagesordnung!


Neue Öffnungszeiten im Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Labine Leidig (DIE LINKE)

Elke Löll neue Wahlkreismitarbeiterin

Das Bürgerbüro in Bad König, Schloßplatz 8 der Bundestagsabgeordneten Sabine Leidig ist ab dem 01. September 2010 wie folgt geöffnet:

Dienstags von 9:30 Uhr- bis 12:30 Uhr

Mittwoch von 13:30 Uhr bis 17:30 Uhr

Donnerstag von 9:30 Uhr bis 12:30 Uhr

Telefonisch erreichbar ist das Wahlkreisbüro unter 06063-5036941


Mittwochs schließt sich ab 18 uhr eine 2-stündige Sprechstunde des Kreisverbandes an, bei der in der Regel der Kreisvorsitzende Lothar Löll, Landesvorstandsmitglied Diana Hupperten oder die Vertreter der Kreistagsfraktion Erich Krichbaum oder Stephan Krieger anwesend sein werden.


Unsere Abgeordnete im Bundestag - Sabine Leidig

Achtung, öffnet in einem neuen Fenster. 

120x120_leidigSabine Leidig - Für den WK 187 jetzt in Berlin

  • Familienstand: verheiratet, ein erwachsener Sohn
  • Beruf (Laufbahn): Jugendbildungsreferentin, Regionsvorsitzende beim DGB Baden-Württemberg, Geschäftsführerin im Attac-Bundesbüro
  • Mitglied: Attac, pro asyl, VVN-BdA und ver.di
  • Im Bundestag: Verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE