Liebe Genossinnen und Genossen,

das Gesundheitssystem wurde bereits unter Rot-Grün und der Großen Koalition massiv ab- und umgebaut. Das Rechtfertigungsmuster ist immer dasselbe: Durch Senkung der ‚Lohnnebenkosten’ – also des Anteils am Gewinn, der für soziale Sicherheit zur Verfügung steht – sollen Unternehmen dazu bewegt werden, Arbeitsplätze zu schaffen. Das Ergebnis: Die neuen Arbeitsplätze sind ausgeblieben, die Gewinne immens gestiegen und soziale Sicherheit gibt es nur noch für Reiche.

In ihrem Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und FDP nun die endgültige Zerschlagung des solidarischen Gesundheitssystems als Ziel festgeschrieben. Künftig sollen alle, der Bankmanager wie das Reinigungspersonal, die gleiche ‚Kopfpauschale’ in die Krankenversicherung zahlen. Die Beiträge der Arbeitgeber sollen auf dem derzeitigen Stand eingefroren werden. Unsozialer geht es nicht! Klaus Ernst, stellvertretender Partei- und Fraktionsvorsitzender der LINKEN, bringt das klar und deutlich auf den Punkt: »Die Kopfpauschale ist Hartz IV im Gesundheitswesen«.

DIE LINKE wird dagegen an der Seite von Gewerkschaften und Sozialverbänden kämpfen. Unser Ziel ist eine solidarische Bürgerversicherung, in die alle ohne Bemessungsgrenze einzahlen.

Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen werden CDU/CSU und FDP mit Hochdruck an die Umsetzung ihrer Pläne gehen. DIE LINKE. Hessen bereitet sich schon jetzt auf die dann anstehenden Auseinandersetzungen vor – so hat es unser letzter Landesparteitag beschlossen.

Ab März sollen deshalb in allen Kreisverbänden Veranstaltungen für unsere Mitglieder und die interessierte Öffentlichkeit zur Gesundheitspolitik stattfinden. Wir wollen uns selbst über die Pläne von Schwarz-Gelb und unsere Alternativen für ein solidarisches Gesundheitssystem kundig machen und den Kontakt zu unseren lokalen Bündnispartnerinnen und Bündnispartnern aufnehmen.

Um Euch die Vorbereitungen zu erleichtern, legen wir Euch diese Arbeitmappe vor (siehe Anhang). Sie wird in Kürze durch aktuelles Material auf unserer Homepage www.die-linke-hessen.de ergänzt. Neben einer Liste von Referentinnen und Referenten, einer knappen Darstellung des Themas und weiteren Materialien findet ihr hier auch ein Flugblatt und ein Eindruckplakat, die der Landesverband DIE LINKE. Hessen zur Werbung für Eure Veranstaltungen drucken lassen wird. (Nähere Informationen zu dem Flugblatt und dem Plakat erhalten die Kreisvorstände in Kürze).

Bitte teilt uns Eure Planungen für Veranstaltungen und Aktionen mit (achim-kessler@die-linke-hessen. de) damit wir auch diese Informationen im Internet veröffentlichen können!